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20.05.2024

75 Jahre Grundgesetz: Fundament des Zusammenlebens im demokratischen Staat

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wird am 23. Mai 75 Jahre alt. Es ist das Fundament des Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat.

Hierzu erklärt Landrat Christoph Schauder: „Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet ‚Volksherrschaft‘. Das heißt, in der Demokratie ist das Volk die oberste Staatsgewalt und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.

Der Mehrheitswille wird durch demokratische Wahlen bestimmt und legitimiert und dann durch Volksvertreterinnen und Volksvertreter umgesetzt, also durch Politikerinnen und Politiker. Dies entspricht einer repräsentativen Demokratie. Die wichtigsten Merkmale einer Demokratie sind Meinungsfreiheit, Existenz einer Opposition und Gewaltenteilung.

Hierdurch wird schnell erkennbar, dass die Demokratie die am besten geeignete Staatsform darstellt. Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: ‚Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.‘

In einer Demokratie dürfen viele verschiedene politische, zivilgesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Interessengruppen miteinander konkurrieren. Dies ist sogar gewünscht. Wesentliche Elemente sind hierbei auch Parteien, Medien und Verbände. Damit die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Interessen friedlich abläuft, müssen alle, die am Meinungsbildungsprozess beteiligt sind, das demokratische Mehrheitsprinzip sowie die rechtsstaatlichen Verfahrensregeln akzeptieren, wie sie in Grundgesetz, Gesetzen und Vorschriften bestimmt sind.

Auch die Medien spielen in der Demokratie eine wichtige Rolle. Sie informieren, geben kritische Kommentare und regen dazu an, sich mit staatlichem Handeln zu beschäftigen. Damit üben sie auch eine Kontrolle des staatlichen Handelns aus. Freie und unabhängige Medien sind deshalb eine Grundbedingung von Demokratien.

Gerade auch die aktuelle weltpolitische Lage lässt uns alle die Vorteile einer Demokratie wieder neu zu schätzen lernen.

Die Politik, aber auch die Gesellschaft nehmen im Rahmen der Demokratie vor allem auch eine wichtige Vorbildfunktion ein. Lassen Sie uns gemeinsam mit gutem Beispiel für die jüngere Generation vorangehen.“

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