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23.02.2021

Drei neue Fälle einer Coronavirus-Infektion (Zahlen 23. Februar) - Allgemeinverfügung als Erleichterung für Grenzpendler und Grenzgänger

Im Main-Tauber-Kreis wurden am Dienstag, 23. Februar, drei neue Fälle einer Coronavirus-Infektion bestätigt. Die betroffenen Personen leben im Gebiet der Städte Lauda-Königshofen und Niederstetten. Es handelt sich in einem Fall um eine Kontaktperson zu bereits bekannten Fällen. Die Betroffenen befinden sich in häuslicher Isolation. Für ihre Kontaktpersonen wird, sofern noch erforderlich, Quarantäne angeordnet und eine Testung veranlasst. Die Gesamtzahl der bislang bestätigt infizierten Personen im Landkreis beträgt nun 3162.

Drei weitere Personen genesen

Mittlerweile sind drei weitere und damit insgesamt 2967 Personen wieder genesen. Derzeit sind 132 Personen aktiv von einer nachgewiesenen Infektion betroffen. Diese Fälle verteilen sich auf das Gebiet der Kommunen (Zahl neuer Fälle jeweils in Klammern): Ahorn: 0, Assamstadt: 3, Bad Mergentheim: 9, Boxberg: 9, Creglingen: 3, Freudenberg: 14, Großrinderfeld: 1, Grünsfeld: 1, Igersheim: 47, Königheim: 1, Külsheim: 0, Lauda-Königshofen: 4 (+1), Niederstetten: 8 (+2), Tauberbischofsheim: 4, Weikersheim: 3, Werbach: 1, Wertheim: 22 und Wittighausen: 2.

Sieben-Tage-Inzidenz bei 45,3

Der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz liegt am Dienstag, 23. Februar, bei 45,3. Eine Woche zuvor, am Dienstag, 16. Februar, lag er bei 46,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz beschreibt die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen (16. bis 22. Februar) je 100.000 Einwohner, berechnet durch das Gesundheitsamt anhand der tagesaktuellen Fallzahlen.

Wertheimer Seniorenresidenz unter Quarantäne

Aufgrund mehrerer positiver Schnelltests im Bewohnerbereich musste die MCC Seniorenresidenz Wertheim vorsorglich und bis auf weiteres unter Quarantäne gestellt werden. Dies umfasst ein Besuchsverbot sowie einen Aufnahme- und Verlegungsstopp. Eine flächendeckende Testung in der Einrichtung ist in Vorbereitung.

Allgemeinverfügung zur Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Mit der Coronavirus-Einreiseverordnung wurden bundesweite Regelungen unter anderem für die Test- und Nachweispflichten von Einreisenden aus Risikogebieten festgelegt.

Vor dem Hintergrund des gemeinsamen grenzüberschreitenden Lebensraumes und aus Gründen der Praktikabilität sollen in Baden-Württemberg für bestimmte Personengruppen – unter Beachtung der infektiologischen Erfordernisse – abweichende Regelungen getroffen werden. Diese gelten für Grenzpendler und Grenzgänger, für Personen, die nahe Angehörige besuchen sowie für Mitarbeitende von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst im grenzüberschreitenden Einsatz.

Für Ausnahmen bei Einreisenden aus sogenannten Hochinzidenzgebieten steht in Paragraph 4 der Corona-Einreiseverordnung eine Öffnungsklausel für das Handeln der zuständigen Behörden zur Verfügung. Dies soll nach dem Willen des baden-württembergischen Sozialministeriums im Land auf Ebene der Stadt- und Landkreise mittels einer Musterallgemeinverfügung umgesetzt werden.

Für Einreisen zum beabsichtigten Aufenthalt auf dem Gebiet des Main-Tauber-Kreises ist demnach das Gesundheitsamt des Landratsamtes zuständig. Mit dieser Allgemeinverfügung schafft der Main-Tauber-Kreis deshalb für die Einreise der genannten Personengruppen Erleichterungen.

Aufgrund der aktuellen Infektionslage ist damit zu rechnen, dass Nachbarländer des Landes Baden-Württemberg zu Hochinzidenzgebieten erklärt werden können. Die oben genannten Personengruppen müssten sich dann vor der Einreise regelmäßig testen lassen. Die Mobilität dieser Personen im Rahmen des erforderlichen Grenzübertritts soll jedoch nicht zulasten der Funktionsfähigkeit der Wirtschaft eingeschränkt werden. Aufgrund des Schutzes von Ehe und Familie sind auch beim Besuch naher Angehöriger Ausnahmen zuzulassen. Als Besucher von nahen Angehörigen gelten Personen, die aufgrund des Besuchs von Verwandten ersten Grades, des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten, Lebenspartners oder Lebensgefährten oder aufgrund eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts einreisen.

Mit der Allgemeinverfügung des Main-Tauber-Kreises wird für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten nach Paragraph 3 der Corona-Einreiseverordnung eine Ausnahme von der Test- und Nachweispflicht für Grenzgänger und Grenzpendler sowie für Besucher von nahen Angehörigen insoweit geschaffen, als in diesen Einzelfällen der Nachweis von zwei Negativtests pro Kalenderwoche ausreichend ist. Zudem kann der Test auch unverzüglich nach der Einreise durchgeführt werden.

„Die genannten Ausnahmen stellen nicht nur ein praxisnahes, sondern auch infektiologisch vertretbares Vorgehen dar“, betont Gesundheits- und Sozialdezernentin Elisabeth Krug und ergänzt: „Bei Einreisenden aus Hochinzidenzgebieten liegt ein abstraktes Infektionsrisiko vor, das unter Einhaltung von den am Arbeitsplatz vorliegenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen noch zusätzlich minimiert werden kann. Durch die verpflichtenden Testungen wird das Schutzniveau erhöht, da hierbei in der Regel auch asymptomatisch infizierte Personen identifiziert werden können. Die beschriebene Erleichterung ist unter diesen Voraussetzungen im Vergleich zu anderen Einreisenden aus Hochinzidenzgebieten aus infektionsschutzrechtlicher Sicht angemessen“.

Die Allgemeinverfügung tritt am 24. Februar in Kraft und ist befristet bis 30. April 2021.

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