Kreistagssitzung: Regiobuslinie Buchen - TBB wird fortgeführt
Der Kreistag des Main-Tauber-Kreises hat in seiner Sitzung am Mittwoch in der Stadthalle in Tauberbischofsheim unter anderem zugestimmt, die Regiobuslinie zwischen Buchen und Taubischofsheim fortzuführen. Das Gremium beschloss auch, das ehemalige Kreiskrankenhaus Creglingen an die Stadt zu veräußern.
Seit dem Jahr 2019 sind die Städte Buchen im Neckar-Odenwald-Kreis und Tauberbischofsheim im Main-Tauber-Kreis durch eine Regiobuslinie verbunden. Die Buslinie wird vom Land Baden-Württemberg gefördert und von den Landkreisen Neckar-Odenwald und Main-Tauber mitfinanziert. Die Nachfrage ist sehr gut, die Linie wird bei werktäglichen Spitzen sogar von bis zu 750 Fahrgästen pro Tag genutzt. Da der fünfjährige Förderzeitraum des Landes für die Busverbindung Ende des Jahres ausläuft, muss nun ein Folgeantrag gestellt werden. Das Gremium fasste den Beschluss, die Regiobuslinie für weitere fünf Jahre fortzuführen und mitzufinanzieren. Die Kosten für den Landkreis belaufen sich auf circa 150.000 Euro jährlich.
Das ehemalige Kreiskrankenhaus in Creglingen befindet sich im Besitz des Main-Tauber-Kreises. Nachdem das dort ansässige Seniorenheim umgezogen ist, möchte die Stadt Creglingen das Areal vom Main-Tauber-Kreis kaufen. Ziel der Stadt Creglingen ist es, das Gebäude zu einem Ärztezentrum umzubauen, um dadurch die ärztliche Versorgung im Raum Creglingen mit modernen Praxen nachhaltig zu sichern. Ein aktuelles Verkehrswertgutachten weist einen Immobilienwert von 750.000 Euro aus. Die Gremiumsmitglieder stimmten zu, das Gebäude zu diesem Wert an die Stadt Creglingen zu veräußern.
Des Weiteren wurde beschlossen, den Mitarbeitenden der Landkreisverwaltung das Deutschlandticket als Jobticket anzubieten. Der Main-Tauber-Kreis bietet seinen Bediensteten seit 1. Juli 2020 das VRN-Job-Ticket an. Nachdem im Mai das bundesweit gültige Deutschlandticket eingeführt wurde, bietet der Landkreis das Job-Ticket ab Juni auf dieser Basis an. Das Deutschlandticket kostet regulär 49 Euro pro Monat. Der Arbeitgeber übernimmt 50 Prozent des monatlichen Ticketpreises für jeden Mitarbeitenden, der das Ticket in Anspruch nimmt. Die Nutzerinnen und Nutzer zahlen einen monatlichen Eigenanteil von 22,05 Euro, da sie von der Verkehrsgesellschaft Main-Tauber mbH einen weiteren Rabatt von fünf Prozent auf den Ticketpreis erhalten.
Der Main-Tauber-Kreis wird seine Gesellschafteranteile an der Deutschordensmuseum Bad Mergentheim gGmbH an das Land Baden-Württemberg veräußern. An der Gesellschaft sind das Land Baden-Württemberg (48,75 Prozent), die Stadt Bad Mergentheim (32,5 Prozent), der Deutschordensmuseum Bad Mergentheim e.V. (12,5 Prozent) und der Landkreis (6,25 Prozent) beteiligt. Der Betrieb des Museums ist dauerhaft defizitär, weshalb die Gesellschaft aus Sicht der Gesellschafter nicht zukunftsfähig ist. Um Synergieeffekte nutzen zu können, wurde die Geschäftsführung des Unternehmens im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages im Jahr 2021 an die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg (SSG) übergeben. Die Gesellschafter haben sich darauf verständigt, ihre Anteile zu einem symbolischen Euro an das Land Baden-Württemberg zu veräußern. Anschließend soll das Museum vollständig in die SSG eingegliedert werden. Ziel der Gesellschafter ist es damit, das Deutschordensmuseum auf Dauer als vollwertiges Residenzmuseum zu erhalten.
Ein weiteres Thema betraf den Abfallwirtschaftsbetrieb Main-Tauber-Kreis. Die Kreistagsmitglieder fassten den Beschluss, die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Main-Tauber-Kreis und dem Kompostwerk Würzburg zur Verwertung von Bioabfällen bis Ende 2028 zu verlängern. Die Bioabfälle aus dem Landkreis werden seit 1996 über das Kompostwerk Würzburg verwertet. Die Aufwendungen für den Landkreis zur Verwertung der Bioabfälle belaufen sich jährlich auf circa eine Million Euro.
Im aktuellen Jahr steht eine Neuwahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 an. Die Wahl erfolgt jeweils durch einen Schöffenwahlausschuss bei den Amtsgerichten Bad Mergentheim, Tauberbischofsheim und Wertheim. Der Schöffenwahlausschuss besteht jeweils aus dem Richter beim Amtsgericht, einem Verwaltungsbeamten sowie sieben Vertrauenspersonen als Beisitzer. Der Kreistag wählt die Vertrauenspersonen aus den Einwohnern jedes Amtsgerichtsbezirks. Die Vertrauenspersonen werden von den Kreistagsfraktionen nach dem Verhältnis der Stimmenanteile vorgeschlagen. Dabei hat die CDU-Fraktion zugunsten der FDP/BLW – Fraktion auf ein Vorschlagsrecht je Amtsgerichtsbezirk verzichtet, sodass jede Kreistagsfraktion mindestens eine Person pro Amtsgerichtsbezirk vorschlagen kann. Der Kreistag hat die vorgeschlagenen Personen in die Schöffenwahlausschüsse gewählt:
Amtsgerichtsbezirk Bad Mergentheim: Gabi Bachem-Böse, Jochen Flasbeck, Andreas Lehr, Frank Menikheim, Manfred Schaffert, Ute Schindler-Neidlein, Jürgen Vossler
Amtsgerichtsbezirk Tauberbischofsheim: Ottmar Dürr, Klaus Kornberger, Joachim Markert, Albrecht Rudolf, Christina Sack, Hubert Segeritz, Gernot Seitz
Amtsgerichtsbezirk Wertheim: Roger Henning, Stefan Kempf, Thomas Kraft, Hubert Sadowski, Konrad Schlör, Birgit Väth, Axel Wältz.
Das Gremium stimmte außerdem zu, den Gesellschaftsvertrag der Krankenhaus- und Heime Main-Tauber GmbH (KHMT) neu zu fassen. Nach einer Gesetzesänderung soll die Satzung insbesondere aus steuerlichen Gründen angepasst werden. Durch die angepasste Abgabenordnung ist es Körperschaften nun möglich, steuerbegünstigt arbeitsteilig vorzugehen, um gemeinsam einen steuerbegünstigten Zweck zu verfolgen. Um hiervon Gebrauch machen zu können, ist jedoch eine Anpassung des Gesellschaftsvertrages der KHMT notwendig, der diese Möglichkeit bisher noch nicht vorsieht.
Vanessa Gärtner, Jugendreferentin beim erzbischöflichen Dekanat Tauberbischofsheim, wurde als beratendes Mitglied für die katholische Kirche in den Jugendhilfeausschuss berufen. Vanessa Gärtner wurde vom erzbischöflichen Dekanat Tauberbischofsheim benannt und folgt auf die ausgeschiedene Maximiliane Scheuermann. Auch Maximiliane Scheuermann war auf Vorschlag des Dekanats Tauberbischofsheim in den Ausschuss bestellt worden. Nachdem sie als Jugendreferentin beim erzbischöflichen Dekanat ausscheidet, musste nun ein neues Mitglied in den Ausschuss berufen werden.
Unter www.main-tauber-kreis.de/buergerinfoportal-kreistag können die Beschlussvorlagen zur Sitzung und in Kürze auch die Beschlüsse eingesehen werden.