Kreistag genehmigt Beitritt zur MINT-Region Main-Tauber
Der Kreistag des Main-Tauber-Kreises hat in seiner Sitzung am Mittwoch in der Stadthalle in Tauberbischofsheim unter anderem dem Beitritt des Landkreises zum neu zu gründenden Verein „MINT-Region Main-Tauber“ zugestimmt. Das Gremium stimmte auch der Verstetigung des Regionalbahnbetriebs auf der Frankenbahn zu.
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg, der Main-Tauber-Kreis und der Neckar-Odenwald-Kreis haben sich kürzlich darauf geeinigt, den Probebetrieb des Regionalbahn-Stundentaktes auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken in einen dauerhaften Regelbetrieb zu überführen. Die Kreistagsmitglieder stimmten den Vereinbarungen mit dem Land Baden-Württemberg zur weiteren Mitfinanzierung zu. In der nun erzielten Einigung ist weiter eine finanzielle Beteiligung der Landkreise an den jährlichen Betriebskosten vorgesehen. Diese tragen aktuell gemeinsam 40 Prozent der Kosten. Wenn die Fahrgastzahlen auf mindestens 400 steigen, sinkt der Anteil der Kreise gemäß der Vereinbarung um die Hälfte auf 20 Prozent. Ab 500 Fahrgästen entfällt er komplett. Auch im Falle von wieder sinkenden Fahrgastzahlen soll es dann bei dieser Kostenverteilung bleiben. Der Regelbetrieb beginnt zum Fahrplanwechsel im Dezember.
Die Verwaltung stellte die geplante Gründung des Vereines „MINT-Region Main-Tauber e.V.“ vor. Die Bezeichnung „MINT“ fasst die Unterrichtsfächer „Mathematik“, „Informatik“, „Naturwissenschaft“ und „Technik“ zusammen. Die Angebote des neuen Vereines sollen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Begeisterung und das Interesse für die MINT-Fächer wecken. Der Verein möchte die kreisweiten Aktivitäten zu diesem Thema stärker bündeln. Das Gremium stimmte dem Beitritt des Landkreises als ordentliches Mitglied zu. Der Main-Tauber-Kreis wird einen jährlichen Mitgliedsbeitrag leisten, der sich an den Einwohnerzahlen bemisst. Für das Jahr 2024 wird der Beitrag voraussichtlich rund 13.500 Euro betragen.
Der Landkreis wird sich weiterhin finanziell an der Stiftungsprofessur „Angewandte Informatik mit den Schwerpunkten Digitalisierung und Künstliche Intelligenz“ an der Dualen Hochschule Mosbach, Campus Bad Mergentheim, beteiligen. Die Stiftungsprofessur soll voraussichtlich Ende 2023 bzw. Anfang 2024 eingerichtet werden. Unterstützer sind neben dem Landkreis auch verschiedene Unternehmen. Der Förderzeitraum beträgt zehn Jahre, wobei der Landkreis einen jährlichen Beitrag von 15.000 Euro leistet.
Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Klimacheck für die Gebäude im Eigentum des Landkreises vorzunehmen. Die Thematik wurde im vergangenen Jahr nach einem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion aufgegriffen. In einem ersten Schritt soll zunächst die Substanz aller Gebäude erfasst und bewertet werden. „Neben der energetischen Analyse müssen hierbei beispielsweise auch der Brandschutz, die Verkehrssicherheit und die neuen Anforderungen an Arbeitsplätze in der digitalisierten Arbeitswelt berücksichtigt werden“, erklärte Landrat Christoph Schauder. Demnach sei es wichtig, die einzelnen Handlungsfelder nicht isoliert zu betrachten, sondern ein Gesamtimmobilienkonzept zu erarbeiten, das alle Aspekte berücksichtigt. „Nur so ist es möglich, sachliche, finanzierbare und zukunftsgerichtete Entscheidungen zu treffen“, sagte Landrat Schauder.
Der Kreistag beschloss die neue Gebührensatzung des Main-Tauber-Kreises. Die kommunalen Gebühren wurden auf Grundlage der rechtlichen Vorgaben überprüft und anhand der aktuellen Zahlen neu kalkuliert. Zudem wurden einzelne Gebühren neu aufgenommen. Gebührenerhöhungen und -senkungen halten sich in der neuen Satzung die Waage. Während die Gebühren des Amtes für Informationstechnologie beispielsweise gesunken sind, erhöhen sich verschiedene Gebühren aufgrund von gestiegenen Aufwendungen bei den Sachkosten, Personalkosten und Abschreibungen. Die Satzung tritt zum 1. April in Kraft.
Weitere Entscheidungen betrafen den Abfallwirtschaftsbetrieb Main-Tauber-Kreis. Der Kreistag stimmte der Vergabe des Auftrages für die Containergestellung, die Übernahme und den Transport von Elektro- und Elektronikgeräten sowie die Gestellung und den Betrieb einer Übergabestelle zum Bruttopreis von 319.262 Euro jährlich an die Firma INAST Abfallbeseitigungs GmbH aus Mosbach zu. Dem Auftrag für die Übernahme und Verwertung von Elektro- und Elektronikgeräten einschließlich Containergestellung an die Firma Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG aus Hofheim wurde ebenfalls zugestimmt. Hierfür erhält der Landkreis eine jährliche Vergütung von 85.256 Euro.
Der Kreistag wählte Aleit-Inken Fladausch-Rödel als stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss. Sie wurde von der Liga der freien Wohlfahrtspflege im Main-Tauber-Kreis zur Wahl vorgeschlagen und folgt auf den ausgeschiedenen Wolfgang Pempe. Fladausch-Rödel hat Pempe im Februar auch in der Geschäftsführung des Diakonischen Werks im Main-Tauber-Kreis abgelöst.
Unter www.main-tauber-kreis.de/buergerinfoportal-kreistag können die Beschlussvorlagen zur Sitzung und in Kürze auch die Beschlüsse eingesehen werden.