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04.05.2021

Elf neue Fälle einer Coronavirus-Infektion - Inzidenz am vierten Werktag unter 100 (Zahlen 4. Mai) - RKI-Wert ist maßgeblich

Im Main-Tauber-Kreis wurden am Dienstag, 4. Mai, elf Fälle einer Coronavirus-Infektion bestätigt. Die betroffenen Personen leben im Gebiet von sechs Städten und Gemeinden. Zehn neu Infizierte befinden sich in häuslicher Isolation, eine Person wird stationär behandelt. Es handelt sich in mindestens sieben Fällen um Kontaktpersonen zu bereits bekannten Fällen. Für die Kontaktpersonen der neu Infizierten wird, sofern noch erforderlich, Quarantäne angeordnet und eine Testung veranlasst. Die Gesamtzahl der bislang bestätigt infizierten Personen im Landkreis beträgt nun 4773.

71 weitere Personen genesen

Darüber hinaus sind 71 weitere und damit insgesamt 4443 Personen wieder genesen. Somit sind derzeit 245 Personen im Landkreis aktiv von einer nachgewiesenen Infektion betroffen. Diese Fälle verteilen sich auf das Gebiet der Kommunen (Zahl neuer Fälle jeweils in Klammern): Ahorn: 0, Assamstadt: 5, Bad Mergentheim: 42 (+3), Boxberg: 16, Creglingen: 12 (+3), Freudenberg: 17, Großrinderfeld: 3 (+1), Grünsfeld: 5, Igersheim: 1, Königheim: 2, Külsheim: 26, Lauda-Königshofen: 21 (+1), Niederstetten: 10 (+1), Tauberbischofsheim: 22, Weikersheim: 3, Werbach: 0, Wertheim: 59 (+2) und Wittighausen: 1.

Zwölf weitere Fälle von Virus-Mutationen nachgewiesen

Bei zwölf weiteren der in den vergangenen Tagen gemeldeten Infektionsfälle im Main-Tauber-Kreis wurde durch nachträgliche Typisierung der Laborproben eine Mutation des Coronavirus nachgewiesen. Es handelt sich in allen Fällen um die britische Variante (B.1.1.7). Nunmehr wurde bei insgesamt 847 Fällen im Kreis eine Virusmutation festgestellt.

Gruppe des Katholischen Kindergartens St. Josef Königshofen geschlossen

Aufgrund eines Infektionsfalls beim Personal wurde eine Krippengruppe des Katholischen Kindergartens St. Josef Königshofen vorübergehend geschlossen.

Quarantänen in Median-Klinik Hohenlohe und Gemeinschaftsunterkunft aufgehoben

Die Quarantäneanordnung für die Median-Klinik Hohenlohe in Bad Mergentheim konnte aufgehoben werden. Diese umfasste ein Besuchsverbot sowie einen Aufnahme- und Verlegungsstopp. Nach Grundreinigung und Desinfektion darf die Klinik nun wieder Patientinnen und Patienten aufnehmen.

Ebenso aufgehoben wurde die Quarantäneanordnung für die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Löffelstelzer Straße in Bad Mergentheim.

Sieben-Tage-Inzidenz laut RKI am Dienstag bei 82,3

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag im Main-Tauber-Kreis am Dienstag, 4. Mai, nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) bei 82,3. Sie beschreibt die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen (27. April bis 3. Mai) je 100.000 Einwohner. Damit lag der RKI-Wert am vierten Werktag in Folge unter 100. Wenn der RKI-Wert auch am Mittwoch, 5. Mai, und damit dann fünf Werktage in Folge unter 100 liegt, entfallen die schärferen Regelungen der Bundesnotbremse am übernächsten Tag, also am Freitag, 7. Mai. Zuvor muss das Landratsamt formell eine entsprechende Feststellung treffen.

Derzeit erreichen das Landratsamt viele Fragen, die den Weg zur Aufhebung der Bundesnotbremse betreffen. Insbesondere geht es dabei um den maßgeblichen Wert der Sieben-Tage-Inzidenz. Bis zum Inkrafttreten des bundesweiten Notbremse-Gesetzes waren bei der Feststellung der Sieben-Tage-Inzidenz die Angaben des Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg rechtlich maßgeblich. Für die Bundesnotbremse sind nun jedoch ausschließlich die Angaben des bundesweit zuständigen Robert-Koch-Instituts (RKI) relevant.

Das RKI veröffentlicht seinen Inzidenzwert jeweils am frühen Morgen des Folgetags und – das ist die entscheidende Änderung – ordnet ihn auch diesem Tag zu. Damit war nach der Methodik des Robert-Koch-Instituts am Donnerstag, 29. April, der erste Werktag, an dem der Main-Tauber-Kreis wieder einen Inzidenzwert unter 100 erreichte. Dies kann der rechtlich maßgeblichen Tabelle unter www.rki.de/inzidenzen klar und eindeutig entnommen werden.

Wie kommt es zu den Inzidenzwerten? Das Gesundheitsamt des Main-Tauber-Kreises übermittelt – wie alle anderen Kreisgesundheitsämter im Land – täglich bis etwa 15.30 Uhr seine aktuellen Fallzahlen dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg. Dieses prüft die Angaben und veröffentlicht dann etwa um 18 Uhr seinen Lagebericht. Darin ist für jeden der 44 Stadt- und Landkreise ein Inzidenzwert enthalten. Er bezieht sich auf die Werte des aktuellen Tags zuzüglich der sechs vorangegangen Tage. So wurde am Abend des 3. Mai der LGA-Inzidenzwert von 82,3 bekanntgegeben, der sich aus den Infektionszahlen vom 27. April bis 3. Mai berechnete.

Das Landesgesundheitsamt reicht seine Daten dann an das RKI weiter, das auf dieser Basis am frühen Morgen des folgenden Tages seinen RKI-Inzidenzwert veröffentlicht. Das bedeutet, dass sich der aktuelle RKI-Inzidenzwert von 82,3 ebenfalls auf den Zeitraum 27. April bis 3. Mai bezieht, aber vom RKI als Wert für Dienstag, 4. Mai, bezeichnet wird. Der RKI-Wert betrachtet also immer den Zeitraum der sieben vorangegangenen Tage, ohne den aktuellen Tag.

Durch diese zeitversetzte Zuordnung zu den Kalendertagen ergibt sich, dass der Main-Tauber-Kreis nach RKI-Methodik seit Donnerstag, 29. April, unter dem Inzidenzwert von 100 liegt. Laut LGA-Lagebericht wäre dies bereits am Mittwoch, 28. April, der Fall gewesen. Der LGA-Wert ist aber durch das Bundesgesetz nicht mehr maßgeblich.

Auch kann es sich beispielsweise durch Übermittlungsverzögerungen zwischen Land und Bund ergeben, dass der RKI-Wert anders ausfällt als anhand der zuvor veröffentlichten LGA-Zahl eigentlich zu erwarten wäre. Genau dies war am Donnerstag, 29. April, der Fall. An diesem Tag gab das RKI einen unerwartet niedrigen Inzidenzwert an, der vom zuvor veröffentlichten LGA-Wert deutlich nach unten abwich. Eine Gleichsetzung der beiden Werte ist also auch in der Höhe nicht möglich. Das RKI hat nunmehr klargestellt, dass seine einmal veröffentlichten Werte „eingefroren“ werden. Es wird also auch nach einer verzögerten Übermittlung wie in der Nacht zum 29. April ausdrücklich kein nachträglich korrigierter Wert für das In- oder Außerkrafttreten der Bundesnotbremse herangezogen. Somit sollen sich alle Betroffenen bestmöglich auf zu erwartende Lockerungen oder Verschärfungen einstellen können, ohne durch nachträgliche Korrekturen schwankende Werte beachten zu müssen.

Der Gesetzestext der Bundesnotbremse sieht auch vor, dass die Bundesnotbremse in einem Stadt- oder Landkreis erst dann gelockert werden kann, wenn der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz fünf Werktage in Folge unter 100 lag. Sonn- und Feiertage wie der Maifeiertag am vergangenen Samstag bleiben unbeachtet. Dagegen genügen drei Tage über 100 – auch Sonn- und Feiertage –, damit die Bundesnotbremse wieder in Kraft gesetzt werden muss.

Dies bedeutet letztendlich, dass der Gesetzgeber für den Wegfall von Maßstäben zum Infektionsschutz und zur Pandemiebekämpfung strengere Maßstäbe anlegt, bei einem Wiederanstieg der Infektionen jedoch schneller reagiert werden muss. Die Landkreisverwaltung hat Verständnis dafür, dass diese Entscheidungen für Irritationen in Teilen der Bevölkerung sorgen. Sie ist aber an Recht und Gesetz gebunden und muss die Vorgaben so vollziehen, wie Bundestag und Bundesrat diese im Gesetzgebungsverfahren gemeinsam demokratisch beschlossen haben. Ebenso hat die Kreisverwaltung keinen Einfluss auf die unterschiedliche Zuordnung der Inzidenzwerte zum aktuellen Tag oder zum Folgetag, die LGA bzw. RKI vornehmen.

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